Zeitmaschine
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: August 2026

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „Zeitmaschine“ (nachfolgend „Software“) zwischen DR-IT (DRNS) (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden.
  2. Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Der Anbieter stellt dem Kunden die Software als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Verfügung. Die Software dient der Erfassung und Verwaltung von Arbeitszeiten, Abwesenheiten und verwandten Personaldaten der Beschäftigten des Kunden.
  2. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf zeitmaschine.app zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Anbieter darf die Software weiterentwickeln und verändern, soweit der vertragswesentliche Funktionsumfang erhalten bleibt.
  3. Die Software unterstützt den Kunden bei der Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten zur Arbeitszeiterfassung. Die rechtliche Verantwortung für die Einhaltung arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften verbleibt beim Kunden. Der Anbieter erbringt keine Rechtsberatung.

§ 3 Vertragsschluss, kostenlose Testphase

  1. Der Vertrag kommt durch die Online-Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter (Bereitstellung des Zugangs) zustande.
  2. Der Vertrag beginnt mit einer kostenlosen Testphase von 14 Tagen. Kündigt der Kunde nicht bis zum Ende der Testphase, geht der Vertrag automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über. Auf das bevorstehende Ende der Testphase wird der Kunde bei der Registrierung hingewiesen.
  3. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht. Der Anbieter kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

§ 4 Verfügbarkeit

  1. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software und strebt eine Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel an. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht garantiert und ist nicht als Beschaffenheit vereinbart.
  2. Von der Verfügbarkeitsberechnung ausgenommen sind Zeiten der Nichterreichbarkeit aufgrund (a) geplanter Wartungsarbeiten, die nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt werden, (b) höherer Gewalt oder sonstiger vom Anbieter nicht zu vertretender Ursachen, insbesondere Störungen von Telekommunikationsnetzen, Stromausfällen, Angriffen Dritter (z. B. DDoS-Attacken) sowie (c) Ausfällen von Infrastruktur- und Plattformdienstleistern (z. B. Hosting-, Datenbank- und Zahlungsdienstleister), die der Anbieter mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns ausgewählt hat.
  3. Der Anbieter wird Störungen innerhalb angemessener Frist nach Kenntniserlangung beheben oder auf ihre Behebung durch Dritte hinwirken.

§ 5 Preise und Zahlung

  1. Die Vergütung beträgt 19,00 € pro Monat einschließlich 5 Nutzern. Für jeden weiteren Nutzer fallen 0,99 € pro Monat an. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kunde erhält Rechnungen in elektronischer Form.
  3. Maßgeblich für die Abrechnung zusätzlicher Nutzer ist die vom Kunden im Kundenportal gebuchte Nutzeranzahl. Erhöhungen werden anteilig ab Buchung berechnet; Reduzierungen wirken zum nächsten Abrechnungszeitraum.
  4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter nach erfolgloser Mahnung mit angemessener Nachfrist berechtigt, den Zugang des Kunden bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zu sperren. Die Zahlungspflicht bleibt von der Sperrung unberührt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt vorbehalten.
  5. Der Anbieter kann die Preise mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums anpassen. Im Fall einer Preiserhöhung steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu; hierauf wird der Kunde in der Ankündigung hingewiesen.

§ 6 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde hält seine Zugangsdaten und die der von ihm angelegten Nutzer geheim und schützt sie vor dem Zugriff Unbefugter. Persönliche PINs für den Terminal-Modus sind vertraulich zu behandeln. Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich bei Anhaltspunkten für einen Missbrauch.
  2. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm und seinen Nutzern eingegebenen Daten verantwortlich, insbesondere für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Verarbeitung von Beschäftigtendaten (z. B. Information der Beschäftigten, ggf. Beteiligung des Betriebsrats).
  3. Der Kunde wird die Software nicht missbräuchlich nutzen, keine rechtswidrigen Inhalte speichern und keine Handlungen vornehmen, die die Sicherheit oder Verfügbarkeit der Software beeinträchtigen (z. B. Penetrationstests ohne vorherige Zustimmung, automatisierte Massenabfragen).
  4. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm benötigten Daten in regelmäßigen Abständen über die bereitgestellten Exportfunktionen zu sichern. Für Auswertungen und Abrechnungen relevante Daten sind zeitnah zu exportieren.

§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

  1. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien den Auftragsverarbeitungsvertrag des Anbieters nach Art. 28 DSGVO (abrufbar unter zeitmaschine.app/avv) ab. Er ist Bestandteil dieses Vertrags.
  2. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung (zeitmaschine.app/datenschutz).

§ 7a KI-Assistent

  1. Bestandteil der Software ist ein KI-gestützter Assistent (nachfolgend „KI-Assistent“), der ausschließlich Nutzern mit Administratorrechten des Kunden zur Verfügung steht. Er dient der Unterstützung bei der Einrichtung und Bedienung der Software sowie der Beantwortung von Auswertungsfragen zu den Daten des Kunden.
  2. Die Antworten des KI-Assistenten werden maschinell durch ein KI-Sprachmodell erzeugt. Sie können trotz sorgfältiger technischer Gestaltung unrichtig, unvollständig oder veraltet sein und stellen keine zugesicherte Beschaffenheit dar. Der Kunde ist verpflichtet, Ausgaben des KI-Assistenten vor ihrer Verwendung – insbesondere vor arbeits-, lohn- oder personalrelevanten Entscheidungen – auf Richtigkeit zu prüfen. Die maßgebliche Datengrundlage sind stets die in der Software gespeicherten Originaldaten und Berichte.
  3. Der KI-Assistent erbringt keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung im Sinne berufsrechtlicher Vorschriften. Der Anbieter trifft auf Grundlage der Ausgaben keine Entscheidungen mit Rechtswirkung gegenüber dem Kunden oder dessen Beschäftigten; die Verantwortung für Entscheidungen verbleibt beim Kunden (keine automatisierte Entscheidungsfindung im Sinne des Art. 22 DSGVO durch den Anbieter).
  4. Zur Erzeugung der Antworten werden die Anfrage des Nutzers sowie hierfür erforderliche Auszüge aus den Daten des Kunden an KI-Dienstleister als Unterauftragsverarbeiter übermittelt. Einzelheiten regeln der Auftragsverarbeitungsvertrag und die Datenschutzerklärung. Der Kunde kann die KI-Funktion für sein Konto jederzeit durch Mitteilung an den Anbieter deaktivieren lassen.
  5. Dem Kunden ist untersagt, den KI-Assistenten missbräuchlich zu nutzen, insbesondere um Sicherheitsmechanismen zu umgehen, auf Daten anderer Kunden zuzugreifen oder rechtswidrige Inhalte zu erzeugen. Der Anbieter darf die eingesetzten KI-Modelle und -Dienstleister ändern sowie die Funktion aus wichtigem Grund (insbesondere Sicherheits- oder Rechtsgründen) vorübergehend einschränken, sofern der vertragswesentliche Funktionsumfang der Software erhalten bleibt; der KI-Assistent ist eine unterstützende Zusatzfunktion und nicht Hauptleistungsgegenstand.

§ 8 Datensicherheit

  1. Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen nach dem Stand der Technik zum Schutz der Daten des Kunden (u. a. Transportverschlüsselung, Zugriffskontrollen, Mandantentrennung, regelmäßige Datensicherungen).
  2. Dem Kunden ist bekannt, dass ein absoluter Schutz von über das Internet erreichbaren Systemen nach dem Stand der Technik nicht möglich ist. Der Anbieter schuldet die Umsetzung angemessener Schutzmaßnahmen, nicht jedoch den Erfolg, dass Angriffe Dritter in jedem Fall verhindert werden. Eine Haftung für Schäden aus rechtswidrigen Angriffen Dritter besteht nur, soweit der Anbieter die nach § 10 maßgeblichen Pflichten verletzt hat.

§ 9 Gewährleistung

  1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln des Mietrechts mit folgender Maßgabe: Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.
  2. Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich in Textform an und unterstützt den Anbieter in zumutbarem Umfang bei der Fehleranalyse.

§ 10 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt (a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, (b) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie (d) im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, insgesamt jedoch auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlte Vergütung.
  3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden, soweit nicht ein Fall von Absatz 1 vorliegt.
  4. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter im Rahmen der vorstehenden Absätze nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden (§ 6 Abs. 4) eingetreten wäre.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 11 Höhere Gewalt

Keine Partei ist zur Leistung verpflichtet, solange und soweit sie durch höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Epidemien, behördliche Anordnungen, großflächige Ausfälle von Strom- oder Telekommunikationsnetzen) an der Leistungserbringung gehindert ist. Die Parteien informieren sich unverzüglich über Eintritt und Wegfall.

§ 12 Laufzeit, Kündigung, Datenrückgabe

  1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung des Kunden ist über das Kundenportal oder in Textform möglich.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden seine Daten für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Export über die Exportfunktionen bereit. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten des Kunden gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 13 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Rahmenbedingungen oder zur Weiterentwicklung der Software erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Ankündigung, gelten die Änderungen als genehmigt; auf diese Folge wird der Kunde in der Ankündigung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  4. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Textform.